Anträge

Sperrung der Stillgewässer im NSG „Fulder Aue – Ilmen Aue“: Gemeinsamer Antrag der Kreistagsfraktionen der CDU, SPD, B90/Grüne und FDP

Sperrung der Stillgewässer im NSG „Fulder Aue – Ilmen Aue“: Gemeinsamer Antrag der Kreistagsfraktionen der CDU, SPD, B90/Grüne und FDP

Robert FuchsSep 26, 20242 min read

I. Beschlussvorschlag:Der Kreistag bittet den Kreisausschuss, seine Unterstützung von den traditionsreichen Wassersportvereinen im Rheingau zu dokumentieren, in dem er: Vom 03. September 2024

Gemeinsamer Änderungsantrag mit CDU, FW und FDP zu TOP III.8 „wehrhafte Demokratie“

Gemeinsamer Änderungsantrag mit CDU, FW und FDP zu TOP III.8 „wehrhafte Demokratie“

Robert FuchsSep 19, 20244 min read

Sehr geehrter Herr Stolz,die CDU-Kreistagsfraktion beantragt folgende Änderung: BegründungDie Begründung erfolgt mündlich. 25.04.2024

Erlass einer Informationsfreiheitssatzung für den Rheingau-Taunus-Kreis

Erlass einer Informationsfreiheitssatzung für den Rheingau-Taunus-Kreis

Robert FuchsSep 19, 20242 min read

Antrag: Der Kreisausschuss wird damit beauftragt, den Entwurf einer Informationsfreiheitssatzung aus­zuarbeiten und dem Kreistag zur Beschlussfassung vorzulegen. Begründung: Bereits im Jahr 2018 ist das Hessische Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetz (HDSIG) in…

Antrag zum Haushalt 2023: Zukunftsmanager Schule

Antrag zum Haushalt 2023: Zukunftsmanager Schule

Ute Görler-ApitzMrz 3, 20232 min read

Antragstext: In den Stellenplan wird für Produktbereich 3 (Schule) eine zusätzliche Planstelle für einen „Zukunftsmanager Schule“ eingestellt. Die Vergütung erfolgt nach branchenüblich und auf Grundlage von TV-H. Unter die Aufgaben…

Antrag zum Haushalt 2023: Vorbericht

Antrag zum Haushalt 2023: Vorbericht

Ute Görler-ApitzMrz 3, 20231 min read

Antragstext: Im Vorbericht des Haushaltsplans soll durchgängig und konsistent zwischen den Angaben der Hebesätze für Kreisumlage und Schulumlage (in Prozent) und den Angaben zu deren Erhöhung (in Prozentpunkten) unterschieden werden.