Anträge

Antrag zum Haushalt 2023: Zukunftsmanager Schule

Antrag zum Haushalt 2023: Zukunftsmanager Schule

Ute Görler-ApitzMrz 3, 20232 min read

Antragstext: In den Stellenplan wird für Produktbereich 3 (Schule) eine zusätzliche Planstelle für einen „Zukunftsmanager Schule“ eingestellt. Die Vergütung erfolgt nach branchenüblich und auf Grundlage von TV-H. Unter die Aufgaben…

Antrag zum Haushalt 2023: Vorbericht

Antrag zum Haushalt 2023: Vorbericht

Ute Görler-ApitzMrz 3, 20231 min read

Antragstext: Im Vorbericht des Haushaltsplans soll durchgängig und konsistent zwischen den Angaben der Hebesätze für Kreisumlage und Schulumlage (in Prozent) und den Angaben zu deren Erhöhung (in Prozentpunkten) unterschieden werden.

Antrag zum Haushalt 2023: Radwegeplanung- und bau

Antrag zum Haushalt 2023: Radwegeplanung- und bau

Ute Görler-ApitzMrz 3, 20231 min read

Antragstext: Bei den Maßnahmen im Rahmen des Kreisstraßensanierungsprogramms soll in jedem Einzelfall geprüft werden, ob es zu dem zu sanierenden Abschnitt eine Radwegeverbindung mit gleicher Verkehrsbeziehung gibt. Wenn diese nicht…

Antrag zum Haushalt 2023: Leitschwelle für B 42 zwischen Erbach und Hattenheim

Antrag zum Haushalt 2023: Leitschwelle für B 42 zwischen Erbach und Hattenheim

Ute Görler-ApitzMrz 3, 20232 min read

Antragstext: In den Produktbereich 12 wird ein Posten in Höhe von 20.000 EUR für die Errichtung von Leitschwellen auf der Mittellinie der B 42 zwischen Erbach und Hattenheim eingestellt. Die…

Antrag zum Haushalt 2023: Barrierefrei Lernen

Antrag zum Haushalt 2023: Barrierefrei Lernen

Ute Görler-ApitzMrz 3, 20232 min read

Antragstext: Bei Bau- und Sanierungsmaßnahmen an Schulen soll stets geprüft werden, ob physische Barrieren abgebaut werden können, um die Gebäude auch Menschen mit Behinderung besser zugänglich zu machen. Bei Nichtumsetzung…