Anträge

Antrag: ÖPNV-Fahrzeiten auf Schulzeiten abstimmen

Antrag: ÖPNV-Fahrzeiten auf Schulzeiten abstimmen

Ute Görler-ApitzJuni 22, 20222 min read

Der Kreisausschuss informiert die Schulleitungen regelmäßig darüber, dass geänderte Stundenzeiten (Schulbeginn/Schulschluss) stets an den Schulträger und das Schulamt gemeldet werden sollten, um den Transport der Schüler*innen insbesondere mit ÖPNV…

Antrag: „WLAN für alle“ in den Schulen

Antrag: „WLAN für alle“ in den Schulen

Ute Görler-ApitzApr. 28, 20225 min read

(gemeinsamer Antrag des B90/ Die Grünen mit CDU, SPD, FDP, FWG) Der Kreisausschuss richtet an den Berufsschulen und den weiterführenden Schulen im Rheingau-Taunus-Kreis einen Zugang zum WLAN auch für Drittgeräte…

Antrag: FÖRDERPROGRAMM „Demokratie vor Ort“

Antrag: FÖRDERPROGRAMM „Demokratie vor Ort“

Ute Görler-ApitzApr. 28, 20225 min read

Der Rheingau-Taunus-Kreis initiiert ein Förderprogramm „Demokratie vor Ort“. Dafür wird der Sperrvermerk an Pos. 15 „Maßnahmen zur Demokratieförderung und Extremismusprävention“ im Produktbereich 5 (Soziale Leistungen) des Haushaltsplans 2022 aufgehoben. Von…

Kleine Anfrage: Projektleitung Breitbandausbau

Kleine Anfrage: Projektleitung Breitbandausbau

Ute Görler-ApitzFeb. 28, 20221 min read

Fragen:  Welche Aufgaben umfasst die „Projektleitung Breitbandausbau“ im Rheingau-Taunus-Kreis? Seit wann existiert diese Position und wie wurde sie besetzt?  Welche Aufgaben hat der Kreis beim Breitbandausbau? Wie grenzen sich diese…

Änderungsantrag: Pilotversuch zum Angebot kostenloser Menstruationsprodukte

Änderungsantrag: Pilotversuch zum Angebot kostenloser Menstruationsprodukte

Ute Görler-ApitzFeb. 28, 20221 min read

Gemeinsamer Antrag mit „Die Linke.“ Der Kreistag möge beschließen: Zusätzlich zu den weiterführenden Schulen wird ein Pilotversuch zum niedrigschwelligen Angebot kostenloser Menstruationsprodukte um jeweils eine Geflüchtetenunterkunft im Rheingau, im Untertaunus…